Der moldawische Präsident Igor Dodon: Abbild der „Putinistischen Linken“?

 

Am 13. November 2016 ist Igor Dodon, Parteichef der Partei der Sozialisten der Republik Moldau (PSRM) mit 52,2% gegen 47,8% der Kandidatin der Mitte-Rechts Partei Aktion und Solidarität, Maia Sandu, als Sieger aus der Stichwahl der moldawischen Präsidentschaftswahlen hervorgegangen. Diese Wahlen waren für Moldawien, einem kleinen Land mit etwa 3 Millionen Einwohnern zwischen Rumänien und der Ukraine, die ersten ihrer Art seit rund 20 Jahren. Die letzten Wahlen fanden im Dezember 1996 statt.

Während die Zugehörigkeit der Sozialistischen Partei zur europäischen Linken kein Geheimnis ist, stehen die von der Partei vertretenen Ideen in vielen Punkten im Widerspruch zu den Positionen der europäischen Sozialdemokratie. Auch wenn die Partei Beobachterstatus innerhalb der Sozialistischen Internationale genießt, ist dies innerhalb der Sozialistischen Partei Europas nicht der Fall. Dieses scheinbare Paradoxon hängt mit einer Reihe von Faktoren zusammen, die in den postsowjetischen Ländern zu finden sind, aber auch spezifisch mit den Besonderheiten der moldawischen Landschaft zusammenhängen.

Obwohl Igor Dodon mit seinen 41 Jahren jung ist für einen Präsidenten, ist er doch eine bekannte politische Persönlichkeit in Moldawien. Er war zwischen 2006 und 2009 drei Jahre lang Wirtschaftsminister unter dem Banner der Kommunistischen Partei, die damals die politische Landschaft dominierte. Als mehrsprachiger Politiker hinterließ er den Eindruck eines Reformisten, der sich dafür einsetzte, Moldawien den europäischen Standards anzugleichen. Aus seinem Wahlkampf ging klar hervor, dass er versuchte, den Teil der Wählerschaft zu gewinnen, der eine Annäherung an Russland wünscht, was ihm im ersten Wahlgang mit 48% der Stimmen einen entscheidenden Vorsprung gab. Über Igor Dodons Persönlichkeit hinaus, ist es wichtig, das moldawische politische System durch die bestehenden Interessen, Ideen und Institutionen einzuordnen. Vor allem um die Hypothese der „Putinistischen Linken“ zu testen, die man auch anderswo in Europa finden könnte.

 

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Bild: Igor Dodon (Quelle: flickr)

 

Aus dem Französischen von Natalie Bock übersetzt.

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