Progressive Politik in Österreich: eine endlose Präsidentschaftswahl und andere Herausforderungen

van der Bellen

Mitten im politischen Chaos in ganz Europa hat Österreich still und heimlich einen Wendepunkt erreicht. Seit April wird hier mit Hindernissen versucht einen neuen Präsidenten zu wählen. In einer dramatischen Stichwahl im Mai 2016 siegte Alexander Van der Bellen (unterstützt von den Grünen) mit einem Vorsprung von knappen 30 000 Stimmen über den rechtsextremen FPÖ (Freiheitliche Partei Österreich) Kandidaten Norbert Hofer (50,3% gegen 49,7% der Stimmen). Österreich hatte das Schicksal abgewendet, der erste europäische Staat mit einem rechtsextremen Präsidenten zu werden und hat stattdessen den ehemaligen Oppositionsführer der gemäßigt-linken Grünen gewählt. Im Juli ordnete der Verfassungsgerichtshof allerdings, aufgrund von Unregelmäßigkeiten beim Auszählen der Briefwahlkarten in einigen Bezirken, Neuwahlen an.

Diese Analyse rekapituliert erst die ursprünglichen Wahlen und beschäftigt sich dann mit den Aussichten für die Wahlwiederholung. Abschließend werden die Geschehnisse in einer Diskussion über den Zustand der österreichischen Linken verortet.

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Bild: Alexander Van der Bellen im Europäischen Parlament am 14. Februar 2017 (Quelle: flickr des Europäischen Parlaments)

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