Europäische Linke

Zusammenkommen und Austausch von den progressiven Parteien Europas

Im Rahmen seiner europäischen Beobachtungstätigkeit bringt EuroCité die Vertreter zahlreicher fortschrittlicher Parteien des Kontinents innerhalb der Beobachtungsstelle der europäischen Linken, bei regelmäßigen Tagungen am Hauptsitz in der Cité Malesherbes in Paris, zusammen. Diese Zusammenkünfte sind die Gelegenheit um sich rund um europäische Geschehnisse auszutauschen, aber auch, um gemeinsame Projekte, Publikationen und Kooperationen zu starten. Sie ermöglichen vor allem, die AktivistInnen der progressiven europäischen Parteien über die Situation der verschiedenen europäischen Linken zu informieren. 

Die Beobachtungsstelle EuroCités wird geleitet von: 

– Massimiliano Picciani, Sekretär der Pariser Sparte der Partito Democratico 

– Dídac Guttiérez-Peris, Koordinator der europäischen Veröffentlichungen des Think-Tanks Rafael Campalans 

Die zwei Leiter und Vorstandsmitglieder von EuroCité koordinieren eine große Gruppe von Mitgliedern von Schwesterparteien, vor allem Mitglieder der Sozialistischen Partei Portugals, der deutschen SPD, der Sozialdemokratischen Partei Schwedens und der italienischen Partito Democratico. Die Beobachtungsstelle der europäischen Linken von EuroCité treibt die Partnerschaft zwischen EuroCité und der Jean-Jaurès Stiftung an. Diese Partnerschaft, die sich „die Cité européenne“ nennt, möchte einen Raum für Begegnung und die Konstruktion der europäischen Linken bieten. „Die Cité européenne“ heißt daher regelmäßig AkteurInnen und DenkerInnen der europäischen Linken in der Jean-Jaurès Stiftung willkommen. Sie hat außerdem einen Arbeitskreis zur Europäisierung der politischen Parteien gebildet. 

Veröffentlichungen:

Die Beobachtungsstelle der europäischen Linken veröffentlicht zahlreiche Artikel, Analysen und Unterlagen, die darauf abzielen, zu erfassen, was in den progressiven Parteien Europas vor sich geht, sowohl in ihren inneren Strukturen, als auch was sie auf Gemeinschaftsebene tun. Hier ein paar der Publikationen der Beobachtungsstelle: 


Pour une gauche européenne unie

Sandro Gozi, Secrétaire d’état italien aux affaires européennes

9 juin 2016

« La Gauche, la Droite et la Colère » : les élections irlandaises de février 2016

Terry Connolly, Conseiller politique, Parti travailliste

18 mai 2016

Le nouvel horizon du Portugal

Aurelio Pinto, Secrétaire général PS portugais Paris.

16 février 2016

Le SPD à mi-mandat de la grande coalition

Elisabeth Humbert-Dorfmüller, Secrétaire générale SPD Paris.

18 janvier 2016

Des partis plus européens pour une Europe plus politique 

Barbara Revelli, Massimiliano Picciani, Fondateurs de l’Observatoire EuroMed,

15 décembre 2015

Catalogne-Espagne. Une certitude et trois points d’interrogation 

Lucie Solem, Dídac Guttiérez-Peris, Secrétaire générale et membre du CA d’EuroCité

18 octobre 2015

Séisme politique au Labour 

Cleo Davies, Membre du CA d’EuroCité

23 septembre 2015

Veranstaltungen:

Zusätzlich zu den regelmäßigen Informations- und Koordinationstreffen, organisiert die Beobachtungstelle der europäischen Linken einige Konferenzen. Seine Mitglieder nehmen ebenso an Podiumsdiskussionen und diversen Veranstaltungen teil. Hierzu kann man beispielsweise die Konferenz vom 7. April 2016 über die Zukunft Europas oder auch den Post-Referendumsabend vom 24. Juni 2016 nach der britischen Volksabstimmung anführen. 

Unser Appell und unsere Vorschläge:

Das Paradoxe an unseren sozialdemokratischen Parteien ist, dass sie die ersten sind, die ein politisches Europa fordern, während Europa intern auf der Ebene ihrer Arbeitsweise und in der Grundlage ihres Parteiprogramms vollkommend abwesend ist. Die nationalen Parteien sind das fehlende Glied für ein politisches Europa. Der Arbeitskreis der Beobachtungsstelle verfolgt das Ziel, konkrete Vorschläge voranzutreiben und Arbeitsdokumente bezüglich der Europäisierung der Parteien Europas vorzulegen. Ein erster Bericht wurde veröffentlicht, um den derzeitigen – dramatisch rückständigen – Prozess der Europäisierung unserer Parteien zu beschreiben, um dann mehrere konkrete Änderungsvorschläge zu liefern.  

Die Parteien müssen verstehen, wie wichtig es ist, im europäischen Abschwung einheitlich zu handeln, ansonsten werden andere Bewegungen an ihre Stelle treten. Der Internationalismus war schon immer ein Merkmal der europäischen Linken, und es ist wahrscheinlich jenes, das an der Herausforderung, die wechselseitigen Abhängigkeiten zu beherrschen, am meisten zu verlieren, aber auch am meisten zu gewinnen hat. Der Bericht „Die Nationalparteien europäisieren“, der nach 12 Monaten Arbeit einer Reflexionsgruppe, bestehend aus Mitgliedern sozialistischer Parteien aus mehreren Ländern und Progressisten aus verschiedenen Bereichen, publiziert wurde, schlägt drei prioritäre Maßnahmen vor, die es gilt, vor den Europawahlen 2019 mit der Unterstützung der Sozialdemokratischen Partei Europas, umzusetzen. 

Das erste dieser Ziele besteht darin, eine permanente Koordinierungsstelle mit Mitgliedern der sozialistischen Parteien Europas einzurichten, um Arbeitsgruppen zu institutionalisieren, welche AktivistInnen und UnterstützerInnen, die in andere Mitgliedsstaaten ausgewandert sind, insbesondere während der Wahlperiode, mobilisieren sollen. Ziel ist es, sich beispielsweise innerhalb des Netzwerks der Sozialistischen Partei Frankreichs über die Schwerpunkte und Wahlveranstaltungen der Progressisten in Tschechien, Polen, Österreich, etc. informieren zu können. Man könnte ebenso in allen nationalen Parteien einen „europäischen“ Sekretär aufstellen, was es möglich machen würde, diese Thematiken regelmäßiger zu behandeln. Zuletzt wäre es wichtig, einen Teil des Budgets der Sozialdemokratischen Partei Europas für die Einrichtung eines Erasmus-Programms für Vertreter und lokale Mandatsträger der einzelnen Mitgliedstaaten aufzuwenden. Solch ein Programm würde es ermöglichen, die Unterschiede und Gemeinsamkeiten innerhalb der progressiven Familie zu reflektieren und an ihnen zu arbeiten.

Den Bericht « Europeanising our national parties! » auf EuroCité Webseite lesen