Die Chance auf ein Zurechtrücken der deutsch-französischen Beziehungen zu ergreifen ist eine Notwendigkeit für Europa

In diesem Jahr, in welchem wir den 60. Geburtstag der Römischen Verträge und den 25. des Maastrichter Vertrages feiern, werden wir außerdem mit der ersten Etappe des geordneten Austritts Großbritanniens aus der EU konfrontiert. Nach der europäischen Einigung scheint die Zeit der Uneinigkeit gekommen zu sein. Dabei ist es zum heutigen Zeitpunkt unklar, ob dieser Austritt ein Einzelfall bleiben wird, oder ob weitere Mitglieder einen Vorteil in einem Austritt sehen, oder sogar dazu gezwungen sein werden.

Es ist auch das Jahr eines Politikwechsels in Frankreich: ob der nächste Präsident aus der politischen Linken kommt, aus dem Zentrum, der Rechten oder sogar aus dem rechtsextremen Spektrum, ist zum heutigen Zeitpunkt völlig unklar. Was sicher ist, ist, dass François Hollande nicht der nächste Präsident sein wird, und es somit, nach 5 Jahren, eine politische Umorientierung geben wird.

2017 ist auch das Jahr der Bundestagswahlen in Deutschland. Im September stellt sich Angela Merkel für ein 4. Mandat zur Verfügung, und möchte somit eine Kontinuität verkörpern, weil sie meint, dass ihre Politik in den vergangenen 12 Jahren von Erfolg gekrönt war. Wenn sie gewinnen sollte, ist, nach 12 Jahren CDU-Kanzlerin noch mehr Kontinuität angesagt. Sicher hat die CDU mit unterschiedlichen Koalitionen regiert (mit der SPD, dann mit der FDP, dann wieder mit der SPD), aber die Dominanz war christlich-demokratisch. Auf der anderen Seite verkörpert Martin Schulz zum ersten Mal seit Langem eine veritable Alternative: er könnte der SPD aufgrund seiner hohen Beliebtheit  nach über einem Jahrzehnt wieder einen Kanzler verschaffen. Aber selbst in solch einem Szenario besteht voraussichtlich eine Kontinuität, da eine große Koalition selbst im Falle eines Sieges der SPD das wahrscheinlichste Szenario ist.

Frankreich muss sich die Frage stellen, wie es glaubhaft ein Gegengewicht stellen kann? Der neue französische Präsident hat großes Interesse, in diesem Sinne zu handeln. Nur so wird Europa vielleicht ein neues Gleichgewicht finden können, und eine kleine Chance auf Kohärenz und Kohäsion haben.

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Bild : François Hollande, Martin Schulz und Angela Merkel im Europäischen Parlament in Straßburg         (Quelle : © European Union 2015 – European Parliament)

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